Um die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise möglichst schnell zu überwinden und das Leben in Deutschland zukunftssicherer zu machen, haben Agora Energiewende und Agora Verkehrswende einen gemeinsamen Vorschlag für ein umfangreiches Konjunkturprogramm vorgestellt: Mit insgesamt 100 Milliarden Euro soll der Bund demnach in den nächsten zwei Jahren Investitionen in mehr als einem Dutzend Bereichen anstoßen – von der Energiewirtschaft über den Verkehrssektor und die Bauwirtschaft in Deutschland bis hin zur Stahl- und Wasserstoffindustrie in der Europäischen Union. Damit soll die Wirtschaft nicht nur gesunden, sondern zugleich auch so umgebaut werden, dass sie bis 2050 klimafreundlich werden kann. Der Entwurf des „Doppelten Booster“ genannten Vorschlags war in den vergangenen Wochen intensiv mit Vertreterinnen und Vertretern aus Wirtschaft, Zivilgesellschaft und Politik diskutiert worden.
„Im Moment steht Corona im Fokus, aber die Klimakrise ist immer noch da: 2020 könnte wieder eines der trockensten Jahre in Deutschland werden und eines der heißesten weltweit. So eindringlich, wie die Wissenschaft vor den Folgen einer ungebremsten Pandemie warnt, so warnt sie auch vor den Folgen der globalen Klimakrise“, mahnen Dr. Patrick Graichen, Direktor von Agora Energiewende und Christian Hochfeld, Direktor von Agora Verkehrswende. „Wir haben weder die Zeit noch ausreichende Mittel, um die Corona- und die Klimakrise nacheinander zu lösen. Ein Wachstums- und Investitionsprogramm, das die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie überwindet, muss deshalb auch der Herausforderung der Klimaneutralität gerecht werden. Es soll erstens einen kräftigen Wachstumsschub auslösen und zweitens in eine zukunftsfeste Richtung zielen. Der Doppelte Booster zieht deshalb Investitionen auf heute vor, die bisher erst morgen anstanden.“
Mit 100 Milliarden Euro umfasst das Programm rund drei Prozent des deutschen Bruttoinlandproduktes. Es liegt damit in einer Größenordnung, die auch Wirtschaftsforschungsinstitute für geboten halten. Das Paket soll den Einbruch der Wirtschaftsleistung, der sowohl vom Bundeswirtschaftsministerium als auch dem Internationalen Währungsfonds für 2020 auf 6 bis 7 Prozent geschätzt wird, möglichst schnell überwinden und einer noch längeren und tieferen Rezession vorbeugen. „Dieses Geld soll es in jedem Sektor ermöglichen, dass Klimaschutzinvestitionen vorgezogen und zukunftsfähige industrielle Strukturen aufgebaut werden“, sagt Patrick Graichen von Agora Energiewende. „Es ersetzt nicht die grundlegenden Gesetzesreformen im Energie- und Klimabereich, diese sind weiterhin auch unabhängig von Konjunkturprogrammen nötig.“
Das 48-seitige Papier „Der Doppelte Booster – Vorschlag für ein zielgerichtetes 100-Milliarden-Euro-Wachstums- und Investitionsprogramm“ steht auf den Internetseiten www.agora-energiewende.de und www.agora-verkehrswende.de zum kostenfreien Download zur Verfügung. Es wird in der nächsten Zeit bei zahlreichen weiteren Gelegenheiten präsentiert und diskutiert – öffentlich zum ersten Mal im Rahmen eines Webinars am Donnerstag, 14. Mai, um 15 Uhr. An dieser Online-Veranstaltung wird unter anderem der nordrhein-westfälische Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart (FDP) als Kommentator teilnehmen. Anmeldungen sind unter diesem Link möglich.
(Quelle: Agora Energiewende)