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Neue Studie: Wasserstoff entfesseln und rechtspolitisch groß denken

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Autor: Elisabeth Terplan

Die Studie mit dem Titel „Wasserstoff entfesseln – welchen Rahmen braucht der Markthochlauf“ beleuchtet rechtliche und wirtschaftliche Rahmenbedingungen für einen erfolgreichen Aufbau der Wasserstoffwirtschaft in Deutschland. Zukunft Gas hat die Studie in Auftrag gegeben, um mehr Klarheit in die zum Teil unübersichtliche Gesetzeslage zu bringen. Dr. Timm Kehler, Vorstand von Zukunft Gas, erklärt: „Der rechtliche Rahmen für Wasserstoff ist hoch komplex: Er erstreckt sich von der EU bis zur nationalen Gesetzgebung und findet sich in Gesetzen zu Erdgas, Erneuerbaren Energien, der Energiewirtschaft und sektorspezifischer Gesetzgebung.“

In der Studie wurden mit zahlreichen Akteuren der Gaswirtschaft die größten Hemmnisse für einen Wasserstoffhochlauf identifiziert. Für die 13 wichtigsten Hemmnisse wurden rechtspolitische Maßnahmen entwickelt und dann nach Wirksamkeit und Umsetzungsaufwand kategorisiert. „Mit der Studie wurde ein wichtiger Überblick geschaffen, um die legislativen Hürden aufzuheben. Nur ein ganzheitlicher Blick auf die Gesetzgebung ermöglicht, im Gesetzes-Dschungel die richtigen Entscheidungen zu treffen. Am Ende steht oder fällt eine Wasserstoffwirtschaft mit dem Rechtsrahmen, denn am Umsetzungswillen der Gasunternehmen mangelt es nicht“, so Kehler.

Die Studie umfasst rechtspolitische Handlungsempfehlungen entlang der gesamten Wertschöpfungskette von Wasserstoff. Nach der Kategorisierung der Maßnahmen ermöglichen drei eine besonders hohe Strahlkraft für den Hochlauf einer Wasserstoffwirtschaft. Dr. Simon Schäfer-Stradowsky, Geschäftsführer des IKEM und federführend für die Studie verantwortlich, fasste die wichtigsten Erkenntnisse zusammen: „Wir haben konkrete Vorschläge dazu erarbeitet, was jetzt politisch geschehen muss, um den Gasbereich als wichtigen Baustein der Energiewende zügig klimaneutral zu gestalten. Es gibt bereits unzählige Studien und politische Strategien zum Thema, jedoch geschah bis jetzt bei weitem nicht genug, um die Ziele wirklich umzusetzen. Unsere Vorschläge integrieren sich perfekt in das aktuelle EU-Recht, bieten eine präzise Strategie und sind durch die Zusammenarbeit mit ‘Zukunft Gas’ mit den Stakeholdern aus der Branche abgestimmt.“ Dr. Håvard Nymoen, Geschäftsführer von con|energy consult ergänzt: „Die Schlüsselmaßnahmen sind eine klare, europäische Definition von ‚renewable‘ und ‚low carbon‘, Wasserstoff mit realistischen Anforderungen sowie die Einführung eines Herkunftsnachweissystems, um einen europäischen Handel zu ermöglichen. Auf nationaler Ebene ist es nun allerhöchste Zeit, dass die Klimawirkung von Wasserstoff Einzug in das Gebäudeenergiegesetz hält.“

Dr. Arnt Baer, Leiter Politik und Verbände beim kommunalen Versorger Gelsenwasser AG, machte anhand von konkreten Beispielen aus seinem Unternehmen deutlich, was die aktuellen regulatorischen Rahmenbedingungen in der Umsetzung bedeuten und zeigte auf, welche Verbesserungen die Handlungsempfehlungen des Gutachtens zur Folge hätten: „Die Aufnahme von Wasserstoff in das Gebäudeenergiegesetz scheint mir für die Wärmewende im Versorgungsgebiet der Gelsenwasser notwendig. Die Hälfte der Deutschen heizt mit Gas, hier ist es nicht anders. Mit dem Ziel des Koalitionsvertrages ab 2025 nur noch Heizungen mit einem Mindestanteil von 65 Prozent erneuerbarer Energie einzubauen, bleibt vielen Menschen keine Chance, sich zu dekarbonisieren. Viele Bestandsbauten müssten umfangreich saniert werden, das können und wollen sie gerade jetzt nicht leisten. Und auch die Stromnetze müssten vor einem großräumigen Einsatz von Wärmepumpen ausgebaut werden. Die Politik sollte offen an das Thema rangehen und grünen Wasserstoff als Alternative zulassen!“

(Quelle: Zukunft Gas/2022)