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Demo-Aktion „Zukunft statt Abschöpfung“ für Bioenergie am Bundestag

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Autor: Elisabeth Terplan

Demo-Aktion „Zukunft statt Abschöpfung“ für Bioenergie am Bundestag

Unter dem Motto „Zukunft statt Abschöpfung“ findet am Dienstag, den 22. November eine Protestaktion von Bioenergie-Bauern vor dem Deutschen Bundestag in Berlin statt. Die Betreiber von Biogas- und Holzenergieanlagen sind alarmiert über Pläne der Bundesregierung für eine Erlösabschöpfung auf Erneuerbare Energien, vor allem bei Bioenergie. Daher haben der Deutsche Bauernverband, der Fachverband Biogas sowie der Bundesverband Bioenergie mit dem Fachverband Holzenergie zu einer Demo-Aktion vor dem Deutschen Bundestag aufgerufen. Die Bundestagsabgeordneten sollen vor den negativen Folgen einer Erlösabschöpfung auf Bioenergie gewarnt werden.

Joachim Rukwied, Präsident des Deutschen Bauernverbandes sieht im Vorhaben der Bundesregierung eine Gefahr für die Bioenergie: „Die Bioenergiebranche eignet sich nicht für eine Abschöpfung. Die bisher bekannt gewordenen Pläne würden die Bioenergieanlagen wegen stark gestiegener Kosten ins Defizit treiben. Eine starke Drosselung der Strom- und Wärmeerzeugung aus Bioenergie wäre die Folge. Dies würde die Versorgungslücke in der Energiekrise noch verschärfen. Die Bundesregierung muss ihre Pläne korrigieren. Biogas und Holz müssen – wie schon Biomethan – von der Abschöpfung grundsätzlich ausgenommen werden.“

Horst Seide, Präsident des Fachverbandes Biogas ergänzt: „Der so genannte ‚gestattete Erlös‘ wird vom Bundeswirtschaftsministerium für die Bioenergie bisher viel zu niedrig angesetzt. Die festen und variablen Kosten von Biogas- und Holzenergieanlagen in den vergangenen Jahren massiv gestiegen. Es darf auch keinerlei Abschöpfung von Erlösen aus der flexiblen Fahrweise geben. Die diskutierte Befreiung von kleineren Anlagen bis 1 MW installierte Leistung ist unzureichend. Auch auf jegliche rückwirkende Abschöpfung muss verzichtet werden.“

Bernd Heinrich, Stellvertretender Vorsitzender des Bundesverbandes Bioenergie warnt vor den Folgen der Abschöpfungspläne: „Damit würde die heimische Bioenergie in der Energiekrise zu Gunsten von Kohle und Erdgas zurückgefahren. Das wäre energie- und klimapolitisch widersinnig. Wir fordern ganz klar eine Vorfahrt für Bioenergie vor Kohlestrom. “

(Quelle: Fachverband Biogas/22.11.2022)